Ceuta und Melilla sollen permanente Registrierungszentren erhalten

Spanien plant in beiden autonomen Städten jeweils ein Zentrum mit 800 Plätzen. Die Einrichtungen sind für kurze Aufenthalte, Identitätsfeststellung und erste medizinische sowie rechtliche Prüfungen vorgesehen.

Das spanische Innenministerium bereitet in Ceuta und Melilla jeweils ein dauerhaftes Zentrum zur kurzfristigen Aufnahme und Identifizierung neu angekommener Migranten vor. Jeder der beiden Standorte soll 800 Plätze umfassen.

Die Einrichtungen werden als CATE bezeichnet – Centro de Atención Temporal de Extranjeros. Dort sollen ankommende Menschen registriert, medizinisch erstuntersucht und über die nächsten rechtlichen Schritte informiert werden. Wann der Bau beginnt und an welchen konkreten Standorten die Zentren entstehen, war bei Veröffentlichung noch nicht bekannt.

Wofür die CATE-Zentren vorgesehen sind

Die geplanten Einrichtungen sind keine langfristigen Unterkünfte. Nach dem bisherigen Konzept sollen Menschen dort nur wenige Tage bleiben.

In dieser Zeit werden Identität und Herkunft geprüft. Außerdem können Fingerabdrücke aufgenommen, medizinische Erstuntersuchungen durchgeführt und erste Angaben zu einem möglichen Schutzbegehren erfasst werden.

Menschen, die internationalen Schutz beantragen möchten, müssen Zugang zum dafür vorgesehenen Verfahren erhalten. Dazu gehören eine individuelle Anhörung, rechtlicher Beistand und bei Bedarf ein Dolmetscher.

Die Registrierung kann ebenfalls Grundlage für ein Rückkehrverfahren sein. Sie bedeutet aber nicht, dass jeder registrierte Mensch automatisch und unmittelbar abgeschoben wird. Schutzansprüche, Identität, Herkunft und rechtliche Einwände müssen jeweils geprüft werden.

Unterschied zwischen CATE und längerfristiger Unterbringung

Ein CATE dient vor allem der kurzfristigen Registrierung und Erstaufnahme. Davon zu unterscheiden sind längerfristige Einrichtungen wie die CETI in Ceuta und Melilla sowie andere provisorische Unterkünfte. Dort können Menschen während laufender Verfahren oder bis zu einer möglichen Verlegung auf das Festland untergebracht werden.

Auch von Abschiebehaftzentren sind die geplanten CATE grundsätzlich zu unterscheiden. Ob und unter welchen Voraussetzungen eine Person festgehalten werden darf, richtet sich nach gesonderten gesetzlichen und gerichtlichen Verfahren.

35,6 Millionen Euro für 14 Projekte

Die beiden Zentren gehören zu insgesamt 14 Projekten des Innenministeriums. Das Gesamtvolumen wird mit rund 35,6 Millionen Euro angegeben. Etwa 32 Millionen Euro sollen aus europäischen Mitteln finanziert werden.

Die genannten 32 Millionen Euro dürfen nicht mit dem größeren europäischen Hilfspaket von 114,7 Millionen Euro verwechselt werden, das Spanien für die Bewältigung der Lage in Ceuta zugesagt wurde. Dabei handelt es sich um unterschiedliche Finanzierungsbereiche.

Ceuta schafft weiterhin provisorische Plätze

In Ceuta übernachteten nach dem veröffentlichten Regierungsstand 4.160 Menschen in provisorisch eingerichteten Unterkünften. Die Zahl sollte in den folgenden Tagen auf bis zu 6.000 untergebrachte Personen steigen.

Die Zentralregierung hatte darüber hinaus das Ziel genannt, insgesamt bis zu 10.000 vorübergehende Plätze verfügbar zu machen. Diese Zahl umfasst verschiedene provisorische Einrichtungen und ist nicht mit der Kapazität des geplanten permanenten CATE gleichzusetzen. Nach Angaben der Regierung waren 1.822 Identitätsprüfungen abgeschlossen.

Rückreisen und Verfahren laufen gleichzeitig

Die Regierung meldete 5.482 freiwillige Rückreisen nach Marokko. Weitere 307 Menschen seien im Zusammenhang mit strafrechtlichen oder ausländerrechtlichen Entscheidungen zurückgeführt beziehungsweise ausgewiesen worden.

Solche Zahlen können sich täglich verändern. Eine freiwillige Rückkehr ist nicht mit einer Abschiebung oder Zurückweisung gleichzusetzen. Auch bei bereits eingeleiteten Rückkehrverfahren ist der tatsächliche Ausgang offen.

Besondere Regeln für Minderjährige

Nach Regierungsangaben waren in Ceuta 2.048 unbegleitete Minderjährige registriert. Davon seien 1.612 seit Ende Juli angekommen. Zusätzlich sollen sich nach Schätzungen noch etwa 700 bis 1.000 nicht identifizierte Minderjährige in der Stadt aufhalten. Diese Zahl ist aufgrund der noch laufenden Erfassung besonders unsicher.

Für Minderjährige gelten andere Schutz- und Unterbringungsregeln als für Erwachsene. Sie dürfen nicht einfach gemeinsam mit Erwachsenen in denselben Einrichtungen untergebracht werden.

Entlastung der Straßen und schnellere Registrierung

Die Regierung verfolgt mit den neuen Zentren zwei Ziele: Menschen sollen nicht über längere Zeit im Freien leben müssen, und die zuständigen Stellen sollen ihre Identität und rechtliche Situation schneller prüfen können.

Eine geordnete Registrierung kann medizinische Versorgung, Familienzusammenführung, Asylverfahren und Rückkehrentscheidungen erleichtern. Gebäude allein reichen allerdings nicht aus. Benötigt werden Polizei, medizinisches Personal, Dolmetscher, Rechtsbeistände, Sozialdienste und Fachkräfte für Minderjährige.

Einordnung für Residenten und Reisende

Für Einwohner von Ceuta und Melilla ist die Planung wegen der Belastung öffentlicher Dienste, der Unterbringungssituation und der politischen Debatte über die Außengrenze relevant.

Unmittelbare Einschränkungen für den normalen Reise- oder Fährverkehr sind durch den Bau der Zentren nicht angekündigt. Die Zentren verändern auch nicht die Einreisebestimmungen für reguläre Besucher der autonomen Städte.

Was feststeht und was offen ist

Fest steht die Planung von zwei permanenten CATE mit jeweils 800 Plätzen sowie ihre Einordnung in ein 35,6 Millionen Euro umfassendes Projektpaket. Offen sind Baubeginn, Standorte, Fertigstellung und die konkrete personelle Ausstattung. Die Zahlen zur Unterbringung, Identifizierung und Rückkehr können sich kurzfristig verändern.

Fazit

Die geplanten CATE-Zentren sollen die Registrierung in Ceuta und Melilla dauerhaft strukturieren und provisorische Krisenlösungen teilweise ersetzen. Entscheidend wird sein, ob neben Gebäuden genügend Personal, rechtliche Beratung und getrennte Schutzangebote für Minderjährige bereitstehen. Bislang handelt es sich um eine Planung ohne bekannten Baubeginn.