Spaniens Ärzte planen ab Mitte Oktober einen unbefristeten Streik

Die wichtigsten Ärzteverbände Spaniens wollen ab Mitte Oktober landesweit unbefristet streiken. Anlass ist der Streit über die geplante Reform des Rahmenstatuts für Beschäftigte im staatlichen Gesundheitssystem. Als mögliche Starttermine stehen der 14. und 15. Oktober im Raum. Dringende und unaufschiebbare Behandlungen sollen trotz des Ausstands gewährleistet bleiben.

Ärzteverbände einigen sich auf gemeinsamen Ausstand

Die führenden Ärzteorganisationen Spaniens haben sich auf einen gemeinsamen unbefristeten Streik verständigt. Der Ausstand soll Mitte Oktober beginnen und das gesamte Land erfassen. Das genaue Datum soll noch bekannt gegeben werden. Als mögliche erste Streiktage werden der 14. und 15. Oktober genannt.

Im Streikkomitee sitzen die Confederación Española de Sindicatos Médicos (CESM), der Sindicato Médico Andaluz (SMA), AMYTS, O'Mega, Metges de Catalunya und der Sindicato Médico de Euskadi. Die Einigung beendet vorerst unterschiedliche Planungen der einzelnen Verbände. Diese wollen nun geschlossen gegen das Vorhaben des Gesundheitsministeriums auftreten.

Streit über das neue Rahmenstatut

Auslöser ist die Reform des sogenannten Estatuto Marco. Dieses Rahmenstatut regelt die Arbeitsbedingungen des Personals im spanischen staatlichen Gesundheitssystem. Die Ärzteverbände halten den Entwurf des von Mónica García geführten Gesundheitsministeriums für unzureichend.

Sie verlangen eine eigene Regelung für Ärzte und andere medizinische Fachkräfte. AMYTS-Generalsekretärin Ángela Hernández bezeichnete die Proteste als grundsätzliche Ablehnung des Entwurfs. Aus ihrer Sicht kann das Projekt ohne eine Einigung mit den autonomen Gemeinschaften und den Gesundheitsberufen keinen Bestand haben.

Die Verbände lehnen auch den Vorschlag ab, erst nach der Verabschiedung des allgemeinen Rahmenstatuts über ein gesondertes Ärztestatut zu verhandeln. Hernández wertete diese Reihenfolge als problematisch. Der Konflikt betrifft damit nicht nur einzelne Arbeitsbedingungen, sondern die Struktur der künftigen Personalregeln.

Neue Allianz vertritt rund 97.000 Mediziner

Die gemeinsame Streikentscheidung folgt auf die Vorstellung der Unión Médica y Facultativa (UMYF). Zu dieser neuen landesweiten Organisation gehören zunächst Metges de Catalunya, AMYTS, O'Mega, Avanza Valencia, der Sindicato Médico de Galicia (Simega), der Sindicato Médico de Navarra und der Sindicato de Empleados Médicos de Canarias (Semca).

Nach eigenen Angaben vertreten diese Organisationen etwa 97.000 Mediziner. Das entspricht ungefähr 54 Prozent der Ärzte im Sistema Nacional de Salud. UMYF hatte bereits angekündigt, notfalls auch ohne Einigung mit den übrigen Verbänden unbefristete Arbeitsniederlegungen zu organisieren.

Zuletzt bestanden vor allem Differenzen bei der Koordination und den internen Arbeitsweisen der Gewerkschaften. Die nun erzielte Vereinbarung bündelt die Proteste in einem einzigen landesweiten Aufruf. Die Ärzteorganisationen wollen diese Einheit aufrechterhalten, solange der Konflikt ungelöst bleibt.

Welche Folgen Patienten erwarten müssen

Die Organisatoren räumen ein, dass ein unbefristeter Streik die medizinische Versorgung beeinträchtigen wird. Besonders planbare Termine, Untersuchungen und Eingriffe können betroffen sein. Welche Leistungen tatsächlich ausfallen, hängt auch von den noch festzulegenden Mindestdiensten und der Beteiligung in den einzelnen Regionen ab.

Notfälle und Behandlungen, die nicht verschoben werden können, sollen weiter stattfinden. Hernández erklärte, dass nichts Dringendes oder Unaufschiebbares unterbleiben werde. In bestimmten Bereichen können die vorgeschriebenen Mindestdienste nach Angaben der Verbände bis zu 100 Prozent betragen.

Metges-de-Catalunya-Generalsekretär Xavier Lleonart verwies zugleich auf bereits bestehende Probleme. Dazu zählen fehlende Vertretungen, eine hohe Arbeitsbelastung und überfüllte Terminpläne. Aus Sicht der Gewerkschaften belastet diese Situation Patienten schon vor einem möglichen Streik.

Was Residenten und Urlauber beachten sollten

Wer ab Mitte Oktober einen planbaren Arzt- oder Kliniktermin hat, sollte sich kurz vorher bei der Praxis oder dem Krankenhaus erkundigen. Termine können je nach Region und Einrichtung bestätigt, verschoben oder abgesagt werden. Auch längere Wartezeiten sind möglich.

Bei einem medizinischen Notfall bleibt die Notaufnahme die richtige Anlaufstelle. Die Verbände haben zugesichert, dringende und nicht aufschiebbare Fälle zu versorgen. Der angekündigte Streik bedeutet daher keine vollständige Schließung von Kliniken oder Gesundheitszentren.

Bis zum Beginn können sich Startdatum, Umfang und konkrete Mindestdienste noch ändern. Patienten sollten deshalb Mitteilungen ihrer regionalen Gesundheitsbehörde und ihrer behandelnden Einrichtung beachten. Für planbare Behandlungen empfiehlt es sich, aktuelle Kontaktdaten zu hinterlegen, damit Terminänderungen ankommen.