Spanien will rund 500 minderjährige Mädchen aus Ceuta verteilen

Spanien will rund 500 besonders schutzbedürftige unbegleitete minderjährige Mädchen aus Ceuta auf das Festland bringen. Integrationsministerin Elma Saiz bestätigte, dass die Zentralregierung mit Ceuta und den autonomen Regionen an einer Lösung arbeitet.

Die Mädchen sollen zunächst in geeigneten Einrichtungen von Kinderschutzorganisationen betreut werden. Auch eine spätere Unterbringung in Pflegefamilien wird geprüft.

Die Zahl von 500 ist vorläufig und kann sich noch ändern. Saiz betonte, bei allen Entscheidungen müsse das „übergeordnete Interesse des Kindes“ an erster Stelle stehen.

Verteilung auf Spaniens Regionen geplant

Für die Aufnahme kommen mehrere Wege infrage. Neben spezialisierten Einrichtungen und Pflegefamilien ist eine Verteilung auf die autonomen Gemeinschaften vorgesehen. Diese sind in Spanien für die Betreuung minderjähriger Migranten zuständig.

Medienberichten zufolge soll die Aufnahme durch alle Regionen verbindlich und solidarisch erfolgen. Die Regierung berät darüber mit dem Jugendministerium, der Stadt Ceuta und den autonomen Gemeinschaften.

Die Mädchen befinden sich derzeit in geschützten Bereichen in Ceuta. Damit sollen sie insbesondere vor sexuellen Übergriffen bewahrt werden. Saiz erklärte, Spanien werde das nationale Ausländerrecht, das europäische Migrations- und Asylrecht sowie internationales Recht beachten.

Madrid stellt Geld bereit und beantragt EU-Hilfe

Ceuta soll im Zusammenhang mit der geplanten Überführung 25 Millionen Euro erhalten. Zusätzlich hat Spanien bei der Europäischen Union Nothilfemittel beantragt.

Die Versorgung der in Ceuta verbliebenen Menschen stellt die Behörden weiterhin vor große Herausforderungen. Nach Angaben des spanischen Innenministeriums halten sich dort noch rund 5.000 Migranten auf.

Bei der Massenankunft Ende Juli gelangten nach unterschiedlichen Schätzungen rund 72.000 bis 80.000 Menschen aus Marokko in die Exklave. Viele kamen schwimmend oder über die Grenze. Der überwiegende Teil kehrte kurze Zeit später nach Marokko zurück.

EU fordert Rückführungen nach Marokko

Die EU-Kommission drängt auf die Rückführung der Menschen, die sich weiterhin irregulär in Ceuta aufhalten. Nach Angaben ihres Sprechers für Inneres, Markus Lammert, schließt dies grundsätzlich auch unbegleitete Minderjährige ein.

Eine Rückführung von Kindern darf jedoch nicht pauschal erfolgen. Entscheidend sind der jeweilige Einzelfall und das Kindeswohl. Zudem muss eine sichere Übergabe an die Familie, einen Vormund oder eine geeignete Einrichtung gewährleistet sein.

Seit der Massenankunft hat die spanische Nationalpolizei 2.168 unbegleitete Minderjährige identifiziert und den Behörden von Ceuta übergeben. Im Meer wurden nach aktuellen Angaben 83 Leichen geborgen. Nichtregierungsorganisationen gehen von weit über 100 Todesopfern aus.

Partido Popular lehnt Aufnahmeplan ab

Politisch ist die geplante Verteilung umstritten. Elf der 17 autonomen Gemeinschaften werden von der konservativen Partido Popular, kurz PP, regiert. Die Partei lehnt den Plan der Zentralregierung ab.

PP-Politiker Juan Bravo sagte, das Kindeswohl bestehe darin, „bei seiner Familie zu sein“. Er sprach sich dafür aus, die Mädchen zu ihren Familien zurückzuführen, statt sie innerhalb Spaniens zu verteilen.

Auch zwischen Madrid und der Regierung von Ceuta gibt es Spannungen. Ceutas Präsident Juan Jesús Vivas hatte der Zentralregierung eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um die Lage zu normalisieren. Andernfalls stellte er rechtliche Schritte in Aussicht.

Saiz wies die Kritik zurück. Sie warf der Opposition vor, eher nach Empörung als nach Lösungen zu suchen. Wann die ersten Mädchen Ceuta verlassen und wie viele jede Region aufnehmen soll, ist noch offen.