Ceuta-Krise: Sánchez stellt Besuch von König Felipe VI. in Aussicht

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez hat einen Besuch von König Felipe VI. in Ceuta und Melilla in Aussicht gestellt. Die Reise solle stattfinden, sobald die Umstände dies erlaubten und die aktuelle Krise überwunden sei.

Einen konkreten Termin nannte Sánchez nicht. Der Besuch müsse zwischen dem Königshaus und der spanischen Regierung abgestimmt werden.

Die Ankündigung fällt in eine angespannte Lage. Nach der massenhaften Ankunft von Migranten befinden sich laut dem vorliegenden Bericht weiterhin Tausende Menschen in Ceuta. Zugleich wächst die Kritik am Krisenmanagement der Regierung.

Sánchez verweist auf fehlende Besuche des Königs

In einem Interview mit der Cadena SER erklärte Sánchez, es gebe genügend Argumente und Gründe dafür, dass das Staatsoberhaupt endlich Ceuta und Melilla besuche. Er habe dieses Thema bereits bei einem Treffen mit Felipe VI. angesprochen.

Sánchez stellte dabei seine eigenen Reisen in die autonomen Städte den bislang ausgebliebenen Besuchen des Königs gegenüber. Er sagte: „Wie oft ist der König nach Ceuta und Melilla gereist? Kein einziges Mal.“ Dies gelte sowohl unter sozialistischen als auch unter konservativen Regierungen.

Eine zeitliche Angabe von Sánchez war allerdings falsch. Er sprach davon, dass Felipe VI. seit mehr als 20 Jahren regiere. Tatsächlich bestieg Felipe nach der Abdankung seines Vaters Juan Carlos I. im Jahr 2014 den Thron.

Der Ministerpräsident machte zugleich deutlich, dass die Reise nicht allein vom Terminkalender des Königshauses abhängt. Das Königshaus und die Regierung müssten den Besuch gemeinsam vorbereiten und koordinieren.

Widersprüchliche Aussagen aus der Regierung

Über die Zuständigkeit für die Reise hatte es zuvor unterschiedliche Aussagen gegeben. Regierungssprecherin Elma Saiz erklärte, das Königshaus sei Herr über seinen eigenen Terminkalender.

Verkehrsminister Óscar Puente widersprach ihr später. Nach seinen Worten entscheidet die Regierung über die Agenda des Königs, besonders bei politisch sensiblen Themen. Der Besuch werde stattfinden, sobald der passendste Zeitpunkt gewählt sei.

Ceutas Regierungspräsident Juan Jesús Vivas zeigte sich bereits überzeugt, dass Felipe VI. eher früher als später kommen werde. Auch der Vorsitzende der konservativen Partido Popular, Alberto Núñez Feijóo, deutete an, der König wolle reisen und warte auf die Zustimmung der Regierung.

Opposition kritisiert Sánchez

Die Opposition wirft Sánchez vor, den König in die politische Auseinandersetzung hineinzuziehen. Sie kritisiert zudem, dass der Regierungschef erst nach einem Monat Urlaub wieder öffentlich zur Krise Stellung nahm.

Im Mittelpunkt der Kritik stehen die Reaktion auf den massenhaften Grenzübertritt sowie die weiterhin offene Rückführung der Migranten. Nach dem Bericht sollen am 30. Juli rund 80.000 Menschen nach Ceuta gelangt sein. Die Stadt befinde sich seitdem in einem anhaltenden Ausnahmezustand.

Auch innerhalb der Regierung gab es Unklarheiten. Innen- und Verteidigungsministerium machten bei Auftritten im Parlament unterschiedliche Angaben zur Rolle des spanischen Geheimdienstes CNI vor der Ankunft der Migranten.

Lage der Migranten bleibt ungeklärt

Sánchez machte keine konkreten Angaben dazu, wann die noch in Ceuta befindlichen Migranten zurückkehren können. Damit bleibt eine der wichtigsten praktischen Fragen der Krise offen.

Der Regierungschef sagte außerdem, ihm lägen keine Informationen vor, wonach Marokko die Ankunft der 80.000 Migranten ausgelöst habe. Er hob stattdessen die Zusammenarbeit mit dem Nachbarland hervor.

Diese Einschätzung ist politisch umstritten. In Ceuta richten sich Proteste gegen die Regierung und deren Umgang mit der Krise. Viele Einwohner verbinden mit einem Besuch des Königs die Hoffnung auf ein sichtbares Zeichen der Unterstützung für die spanische autonome Stadt.